Patent anmelden Kosten (Deutschland) – Beim Anmelden eines Patents in Deutschland fallen für eine Erfindung mit durchschnittlicher Komplexität in der Regel Kosten in folgender Höhe an, die unsere Übersicht zeigt:

Ausarbeitung der Anmeldung

Für die Ausarbeitung der Anmeldung durch einen Patentanwalt ist normalerweise mit Kosten von etwa 1500 bis 4000 Euro zu veranschlagen. Die Patentanwaltskosten variieren bei von einer Patentanwaltskanzlei zu einer anderen Kanzlei.

Einreichung beim DPMA

Für die Einreichung einer deutschen Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an sich sind etwa 40 bsi 60 Euro zu zahlen. Hinzu kommen beim Deutschen Patent- und Markenamt aber Kosten in Höhe von etwa 350 Euro für die Stellung des Prüfungsantrags.

Prüfungsbescheide

Vom Patentamt ergehen in der Regel Bescheide, dass die Anmeldung zu ändern ist und die bearbeitet werden müssen. Ein Patentanwalt verlangt hierzu in typischen Fällen etwa 1000 bis 2000 Euro pro Bescheidserwiderung. 

Gesamtkosten

Man kann die Gesamtkosten der Patentanmeldung nie genau vorhersagen, weil der Aufwand bei jeder Anmeldung je nach Erfindung unterschiedlich ist. Insgesamt kommt man aber bei einer Patentanmeldung in Deutschland meist grob auf etwa 7000 Euro und bei einem Europäischen Patent oft auf fast 30000 Euro.

Jahresgebühren

Nach der Erteilung eines Patents sind Jahresgebühren zu zahlen. Diese beginnen bei einem deutschen Patent bei etwa 70 Euro pro Jahr, steigen aber dann im Laufe der Jahre auf etwa 2.000.- Euro pro Jahr an. Bei einem Patent für Europa (Europäisches Patent) sind die Kosten hingegen im Vergleich deutlich höher. 

Einspruchsverfahren/Nichtigkeitsverfahren

Man muss damit rechnen, dass gegen das Patent Einspruch erhoben wird oder NIchtigkeitsklage eingelegt wird. In diesem Fall läuft ein Einspruchsverfahren oder NIchtigkeitsverfahren, was ebenfalls Kosten verursacht.

Keine Garantie

Eine Garantie, dass das Patent tatsächlich erteilt wird, gibt es allerdings nicht: Nur etwa jedes zweite Patent wird erteilt, die anderen werden meist vom Patentamt als nicht neu oder nicht erfinderisch gegenüber dem Stand der Technik angesehen.

Gebrauchsmuster als Alternative

Im Vergleich zu einem Patent ist ein Gebrauchsmuster deutlich günstiger. Der Unterschied zum Patent liegt unter anderem darin, dass bei einem Gebrauchsmuster kein amtliches Prüfungsverfahren auf Patentfähigkeit durchgeführt wird und ein Gebrauchsmuster eine Laufzeit von maximal 10 Jahren hat. Für viele Fälle kann ein Gebrauchsmuster daher durchaus eine Alternaitve sein.

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